Mit dem Jahreswechsel 2022/2023 wurde das Referat III/3 - "Rechtsangelegenheiten zu Forschung und Transfer" mit dem Referat IV/1 - "Rechtsangelegenheiten" zusammengelegt. Das neu gebildete Referat V/1 - "Rechtsangelegenheiten" nimmt fortan die Aufgabenbereiche der beiden ehemaligen Referate wahr und bündelt die bestehenden Kompetenzen.
Nach dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) und den ausführenden Verwaltungsvorschriften ist es den Hochschulen ausdrücklich gestattet, Forschung mit Mitteln Dritter durchzuführen. Bei diesen Drittmitteln handelt es sich entweder um öffentliche Gelder aus nationalen oder europäischen Förderprogrammen oder um private Mittel.
Die Zuwendung privater Mittel kann dabei aufgrund unterschiedlichster Sachverhalte und rechtlicher Ausgestaltungen erfolgen. So reicht die rechtliche Einordnung der Rechtsverhältnisse mit den privaten Mittelgebern von Dienst-/Werkverträgen (z. B. Auftragsforschung) bis zur Gründung einer privaten BGB-Gesellschaft (z. B. im Rahmen von Kooperationen).
Das Referat Rechtsangelegenheiten unterstützt alle einwerbeberechtigten Universitätsmitglieder bei der Durchführung von Drittmittelprojekten, insbesondere mit privaten Drittmittelgebern, hinsichtlich der sich ergebenden allgemeinen rechtlichen Fragen und im Rahmen der Vertragsgestaltung.
Darüber hinaus ist das Referat Rechtsangelegenheiten Ihre Anlaufstelle in allen Fragen des Geistigen Eigentums, wie z. B. Urheberrechte und Erfindungen.
Um Ihnen den Einstieg in die Abwicklung Ihres Drittmittelprojektes zu erleichtern, bieten wir Ihnen einige Vorlagen an, die bereits an die Bedürfnisse der Universität angepasst wurden. Ebenso finden Sie hier allgemeine Hinweise und die gesetzlichen Grundlagen zur Drittmittelforschung.
Aufgrund EU-rechtlicher Vorschriften, die eine wettbewerbsverzerrende wirtschaftliche Betätigung von Hochschulen verbieten (sog. Trennungsrechnung), ist für private Drittmittelprojekte zwingend eine marktgerechte Auftragskalkulation aufzustellen. Diese ist vor Vertragsschluss der Finanzabteilung, Herrn Peters, zur Prüfung vorzulegen.
Sie haben Rückfragen zu Begriffen aus dem Bereich der Forschungsförderung und Drittmittelakquise? Sie suchen Rat zur Vorgehensweise im Kontext Ihres Drittmittelantrags oder Projekts? Auf der Seite "Glossar" finden Sie Informationen zu häufigen Begriffen und Fragen.
