Politik versus Aktivismus – was bringt unsere Gesellschaft wirklich voran?

Auftaktveranstaltung der Passauer Politiktage 2023:

Klimakrise, Rassismus, Gender-Pay Gap und steigende Armutszahlen – Gründe genug, die Welt verändern zu wollen Aber wie geht das am besten?

Seit geraumer Zeit gehen Anhänger:innen von „Fridays For Future“ und „Black Lives Matter“ auf die Straße, in der Hoffnung, Gesellschaft und Politik zu mehr Engagement in Sachen Klimaschutz und gegen strukturelle Diskriminierung von Black Indigeonous People of Colour zu bewegen. Klinikmitarbeiter:innen im ganzen Land protestieren für eine Umstrukturierung des Gesundheitssystems, die Initiative “Vote 16” ruft auf Social Media zur Senkung des Wahlalters auf.

Doch wie viel Gewicht wird aktivistischen Organisationen in politischen Entscheidungsprozessen wirklich verliehen? Bestimmt Protest in der Zivilgesellschaft das Handeln von Akteur:innen in Bundestag und Regierung, oder ist gesellschaftlicher Fortschritt allein vom Willen politischer Entscheidungsträger:innen abhängig?

Wenngleich Aktivismus ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Willensbildung darstellt, so scheint die Wahl der Themen und Mittel gesellschaftlicher Proteste immer extremer zu werden. Rechtsradikale Bewegungen wie Pegida lassen die Frage aufkommen, wann Aktivismus die Grenze zu Extremismus überschreitet. Kartoffelbrei auf Kunstgemälden und Diskussionen rund um die sogenannten „Klimakleber“ werfen zudem die Frage auf, inwieweit sozialer Ungehorsam ein legitimes Mittel der Meinungsäußerung darstellt.

In anderen Worten: Wie weit darf Aktivismus gehen?

Wir stellen uns daher die Frage: Was bringt unsere Gesellschaft wirklich voran?