Das Bundesverfassungsgericht als „Bürgergericht“ – Einblicke und Einflüsse der Öffentlichkeit auf das Gericht

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Uni live - Campus trifft Stadt" spricht Johannes Forck vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien über "Das Bundesverfassungsgericht als „Bürgergericht“ – Einblicke und Einflüsse der Öffentlichkeit auf das Gericht".

Der „Gang nach Karlsruhe“ in die „Residenz des Rechts“ ist für die deutsche Bevölkerung ein geflügeltes Wort. Anhand der Verfassungsbeschwerde können die Bürger staatliche Hoheitsakte von den Richtern des Bundesverfassungsgerichts überprüfen lassen. Auch wenn von den rund 250.000 bisher eingegangenen Verfassungsbeschwerden nur ein kleiner Teil erfolgreich war, hat das Gericht das Grundgesetz durch seine Judikatur mit Leben gefüllt und sich als angesehene und vertrauenswürdige Institution etabliert.

Aber wie genau sehen die Interaktionen zwischen Gericht und Öffentlichkeit aus? Im Rahmen des Vortrags werden im Plenum gemeinsam zwei Perspektiven betrachten. Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts soll es vor allem um die Öffentlichkeitsarbeit gehen: Wie präsentiert sich das Gericht als Institution, wie werden die Richter als Personen sichtbar und wie werden die Urteile kommuniziert? Aus der Perspektive der Bürger stehen deren Antrags- und Beteiligungsmöglichkeiten im Vordergrund: Welche Zugänge gibt es zum Gericht, welche Anforderungen müssen die Beschwerdeführer erfüllen und welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen während und nach der richterlichen Entscheidungsfindung?