Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union (EU) steht angesichts der wachsenden geopolitischen Spannungen vermehrt im Zentrum politischer Debatten in den einzelnen Mitgliedstaaten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die EU verteidigungspolitisch aktiver geworden. Dies zeigt sich nicht zuletzt an der Zusammensetzung der neuen Europäischen Kommission, der nun erstmals ein Verteidigungskommissar angehört.
Vor der Wahl Donald Trumps zum 47. US-Präsidenten wurde viel spekuliert, was die Wahlentscheidung für die Unterstützung der Ukraine und die Zukunft der NATO bedeutet. Vielfach wurde gefordert, die EU müsse ihre Verteidigungsfähigkeit weiterentwickeln, um unabhängig von den USA handlungsfähig zu sein. Auch zwei Tage nach Trumps Amtseinführung wird die EU noch keine Antworten auf diese Fragen gefunden haben.
Daher beschäftig sich die Diskussionsrunde mit der Zukunft der GSVP und beleuchtet nicht nur die geopolitischen Herausforderungen, sondern auch die Positionen einzelner Mitgliedstaaten. Welche Schritte zur Stärkung der GSVP sollte die EU ergreifen? Finden diese Unterstützung in den nationalen Regierungen? Welche Maßnahmen können der neue Verteidigungskommissar und die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Union voranbringen? Welche alternativen Lösungen gibt es, sollten sich die Mitgliedstaaten nicht einigen können?
Panelist*innen
Dr. Anton Hofreiter, Mitglied Deutscher Bundestag, Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der EU, Augsburg/Berlin
Florence Ertel, Geschäftsführerin Science Hub for Europe, Universität Passau
Martina Beránková, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Auslandsbüro Tschechische Republik, Konrad-Adenauer-Stiftung, Prag
Moderation: Julian Plottka, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Jean-Monnet Lehrstuhl für Europäische Politik, Universität Passau
Die Veranstaltung ist öffentlich.
Die Veranstaltung findet am 22. Januar um 18.30 Uhr im Audimax statt.