EU-Horizon-Projekt REGROUP – Resilientes Regieren in Europa nach der Corona-Pandemie

Die EU wurde durch Covid-19 mit zahlreichen rechtlichen und politischen Spannungen konfrontiert. Inwiefern haben sich Gesellschaft und Politik gewandelt und wie kann die EU bei der Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen unterstützt werden?

Die Covid-19 Pandemie entwickelte sich zu einer der folgenreichsten Krisen des 21. Jahrhunderts und hat auch Europa hart getroffen. Als erstes freiheitlich-demokratisches System waren die europäischen Länder die ersten, die sich mit den hervorgerufenen rechtlichen und politischen Spannungen auseinandersetzen mussten. Die Pandemie gilt als Höhepunkt einer mehr als zehnjährigen Krise und eröffnete den europäischen Ländern die Möglichkeit zur institutionellen und politischen Veränderung – nicht nur im Rahmen der Notfallmaßnahmen, sondern auch bei der Bewältigung verschiedener soziopolitischer Herausforderungen, die durch Covid-19 verursacht oder verschärft wurden. Die EU sieht sich aufgrund der Pandemie mit einem anhaltenden politischen und institutionellen Wandel konfrontiert, dessen Umfang und Richtung noch nicht klar abgesteckt sind.

Hier setzt das von EU – Horizon geförderte Projekt REGROUP an und hat sich drei Ziele gesetzt. Im Rahmen der „Diagnose“ sollen soziopolitische Dynamiken und die Folgen der Pandemie erfasst werden. Der Bereich „Evaluierung“ nimmt eine Bewertung der Pandemie aus normativer und restlicher Perspektive vor und im übergeordneten Ziel „Empfehlungen“ sollen auf Grundlage der ersten beiden Bereiche umsetzbare Ratschläge herausgearbeitet werden, die von der EU bei der Bewältigung der andauernden Herausforderungen verwendet werden können.

REGROUP ist ein Zusammenschluss von insgesamt 14 verschiedenen Institutionen und steht unter der Leitung der Universität Groningen. Das Projekt teilt sich in verschiedene Arbeitspakete, von denen sich vier mit dem Themenbereich „Diagnose“ beschäftigen, zwei mit der „Evaluierung“ und drei mit den „Empfehlungen“.

Wie sich Rechtspopulismus auf bestehende Konfliktlinien auswirkt

Die Universität Passau ist unter der Leitung von Prof. Dr. Lars Rensmann an der Erarbeitung des dritten Arbeitspakets beteiligt, das im Bereich „Diagnose“ angesiedelt ist. Ziel ist hierbei die Ermittlung und Analyse der durch die Covid-19 Pandemie in Europa entstandenen sozialen und geografischen Konfliktlinien. Dazu zählt beispielsweise die Betrachtung der neu entstandenen gesundheitswirtschaftlichen Kluft und deren Wechselwirkungen mit bereits bestehenden Gräben. Auch die direkten Auswirkungen der Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise auf soziale Gruppen und einzelne Mitgliedsstaaten sind Teil der Forschung. Darüber hinaus wird untersucht, inwiefern unterschiedliche Standpunkte zu Themen wie Abriegelung, wirtschaftlicher Unterstützung oder der Verteilung von Ausrüstung und Impfstoffen dazu geführt haben, dass bestimmte Gruppen und Länder gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken ausgesetzt wurden. Zudem wird erforscht, inwiefern und wie bestimmte (insbesondere rechtspopulistische) politische Akteure die entstandenen neuen Konflikte um Gesundheit und Wirtschaft in Regierung oder Opposition in Europa instrumentalisiert, mobilisiert, politisiert und verschärft haben, und welche Effekte dieses politische Handeln auf existierende soziokulturelle und gesellschaftliche Konfliktlinien hat. Sind die Konflikte um gesundheitspolitische Maßnahmen Teil einer soziokulturellen „Superkonfliktlinie“ zum Umgang mit sozialem Wandel geworden?

Das Projekt ist für eine Laufzeit von drei Jahren angesiedelt und wird von der EU mit rund 3 Mio. € gefördert. Es ist dem Themenschwerpunkt „Europa“ der Universität Passau zuzuordnen.

Weitere Informationen:

• Webseite des Projekts
• Lehrstuhlwebseite von Prof. Dr. Rensmann
• Video-Interview mit Prof. Dr. Lars Rensmann