EUTIP: Interdisziplinäres Netzwerk erforscht TTIP-Folgen

Wie könnte Europa von der umstrittenen Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) profitieren? Ein interdisziplinäres Team aus Forschung und Praxis, an dem die Universität Passau beteiligt ist, untersucht unter anderem diese Frage.

Kernpunkte der umstrittenen TTI-Partnerschaft sind: die Abschaffung von Zöllen, der Abbau von weiteren Handelshemmnissen und die Einführung eines Streitschlichtungsmechanismus zwischen Investoren und Staaten bzw. der EU. Das Innovative Training Network EUTIP (EU Trade & Investment Policy) treibt unter Beteiligung der Universität Passau interdisziplinäre Forschung zum Thema voran.

Das Netzwerk verbindet Expertinnen und Experten aus allen relevanten juristischen Fachrichtungen. Dazu zählen folgende Bereiche: EU-Verfassungsrecht, Binnenmarktrecht, Recht der auswärtigen Beziehungen und internationales (Handels-)Recht. Beteiligt sind darüber hinaus Forschende aus dem Bereich der Politikwissenschaft, der internationalen Beziehungen, der Wirtschaftswissenschaften und der Betriebswirtschaft. Des Weiteren integriert EUTIP-ITN nicht-wissenschaftliche Expertinnen und Experten von Think Tanks, Lobby-Organisationen, Rechtsanwaltskanzleien und einer internationalen Organisation in Europa und den USA. Das interdisziplinäre Team erforscht die Fragestellungen rund um TTIP und will die Erkenntnisse auch in Politikberatung umsetzen. Es arbeitet dafür mit hochkarätigen Expertinnen und Experten auf EU-Ebene zusammen.

Das Projekt gliedert sich in drei Bereiche:

1. Transatlantische Regierungsführung 
2. Transatlantische Regulierung 
3. Multilateralismus und Regionalismus 

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der beteiligten Universitäten betreuen 15 Doktorarbeiten. An der Universität Passau beschäftigt sich eine Promotion mit dem Thema "Die Bewältigung technischer Handelshemmnisse im Rahmen von TTIP - ein Beispiel für offenen, konkurrierenden oder kollidierenden Regionalismus?" Untersucht werden die Methoden, mit denen TTIP technische Handelshemmnisse adressiert - zum Beispiel mit Hilfe von Harmonisierung, gegenseitiger Anerkennung oder mit Hilfe gemeinsamer Ausschüsse. Daran knüpfen folgende Fragen an: Wie fügen sich diese Methoden in den multilateralen Rahmen ein? Und wie wirken sie sich auf andere regionale Integrationsabkommen und das Verhältnis zu anderen Handelspartnern der EU (wie z.B. die Schweiz) aus? Die einzelnen Methoden unterscheiden sich hier erheblich.

Folgende Ergebnisse soll das Promotionsvorhaben an der Universität Passau liefern: 

• eine rechtliche und interdisziplinäre Analyse, wie die EU und die USA verschiedene technische Hemmnisse für den bilateralen Handel adressieren 
• eine Einschätzung, inwiefern diese Methoden rechtlichen Anforderungen der WTO-Abkommen entsprechen 
• eine Beurteilung, wie sich diese Methoden auf den Handel mit Drittstaaten sowie auf regionale Abkommen auswirken 
• eine generelle, theoriebasierte Methodik zur Bewertung der Auswirkungen des Abbaus technischer Handelshemmnisse in bilateralen Handelsabkommen der EU auf Drittstaaten 

Prof. Dr. Christoph Herrmann, Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau, betreut das Promotionsvorhaben an der Universität Passau und arbeitet im  EUTIP-ITN mit.

Die Europäische Union stellt für dieses Projekt im Rahmen der Marie-Sklodowska-Curie-Finanzhilfevereinbarung Nr. 721916 Fördermittel aus dem Programm "Horizont 2020" bereit.