Spontane Treffen mit Freunden, Kindergeburtstagsfeiern, ein Abendspaziergang nach 22 Uhr oder schnell mal über die Grenze in den Biergarten fahren, geschweige denn Discobesuche – plötzlich sind Dinge verboten, die vor einem Jahr noch selbstverständlich waren. Die Corona-Pandemie hat zu zahlreichen Einschränkungen der Grundrechte geführt, oftmals durch Notverordnungen durchgesetzt. Welche Rolle hat der Gesetzgeber in der Pandemie? Was kann oder sollte durch Verordnungen geregelt werden? Wo muss das Parlament entscheiden? Wie weit dürfen Grundrechtseinschränkungen gehen und was ist dabei zu beachten? Diese und einige andere Fragen möchten wir in diesem Webinar diskutieren.
Christian Flisek, Mitglied des bayerischen Landtags und Rechtsanwalt, berichtet von der Umsetzung der Corona-Verordnungen in Bayern.
Professor Dr. Hans-Georg Dederer, Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau, beleuchtet die Möglichkeiten und Grenzen des Gesetzgebers in Ausnahmesituationen wie der Pandemie aus wissenschaftlicher Perspektive.
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