Auftragsforschung

Nach dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) und den ausführenden Verwaltungsvorschriften ist es den Hochschulen ausdrücklich gestattet, Forschung mit Mitteln Dritter durchzuführen. Bei diesen Drittmitteln handelt es sich entweder um öffentliche Gelder aus nationalen oder europäischen Förderprogrammen oder um private Mittel.

Die Zuwendung privater Mittel kann dabei aufgrund unterschiedlichster Sachverhalte und rechtlicher Ausgestaltungen erfolgen. So reicht die rechtliche Einordnung der Rechtsverhältnisse mit den privaten Mittelgebern von Dienst-/Werkverträgen (z. B. Auftragsforschung) bis zur Gründung einer privaten BGB-Gesellschaft (z. B. im Rahmen von Kooperationen).

Das Referat Rechtsangelegenheiten unterstützt alle einwerbeberechtigten Universitätsmitglieder bei der Durchführung von Drittmittelprojekten, insbesondere mit privaten Drittmittelgebern, hinsichtlich der sich ergebenden allgemeinen rechtlichen Fragen und im Rahmen der Vertragsgestaltung. 

Darüber hinaus ist das Referat Rechtsangelegenheiten Ihre Anlaufstelle in allen Fragen des Geistigen Eigentums, wie z. B. Urheberrechte und Erfindungen.

Um Ihnen den Einstieg in die Abwicklung Ihres Drittmittelprojektes zu erleichtern, bieten wir Ihnen einige Vorlagen an, die bereits an die Bedürfnisse der Universität angepasst wurden. Ebenso finden Sie hier allgemeine Hinweise und die gesetzlichen Grundlagen zur Drittmittelforschung.

Aufgrund EU-rechtlicher Vorschriften, die eine wettbewerbsverzerrende wirtschaftliche Betätigung von Hochschulen verbieten (sog. Trennungsrechnung), ist für private Drittmittelprojekte zwingend eine marktgerechte Auftragskalkulation aufzustellen. Diese ist vor Vertragsschluss der Finanzabteilung, Herrn Peters, zur Prüfung vorzulegen.

Musterverträge

• Forschungs- und Entwicklungsvereinbarung (Dokument als Word-Datei)
• Forschungs- und Entwicklungsvereinbarung (englischsprachig)(Dokument als Word-Datei)
• Vertrag zur Übertragung von Rechten an Abschlussarbeiten an die Universität (Word-Dokument)
• Annahmeerklärung zur Übertragung von Rechten an Abschlussarbeiten (Word-Dokument)
• Merkblatt zu externen Abschlussarbeiten / Dissertationen  

FuE-Erklärungen

• Erklärung zum Forschungs- und/oder Entwicklungsvorhaben (FEV) Projektleiter
• Verpflichtungserklärung für am FEV Beteiligte

Allgemeine Hinweise der Universität zu Drittmittelverträgen

• Drittmittelverträge und deren Abwicklung (Rundschreiben vom 07. April 2004)
• Zuständigkeit für Rechnungsstellung und Auftragserteilung wegen der steuerrechtlichen Würdigung wirtschaftlicher Betätigungen (Rundschreiben vom 07. März 2003)
• Erhöhung der Gemeinkostenpauschale bei Einnahmen aus wirtschaftlichen Betätigungen (Rundschreiben vom 14. Mai 2007)
• Weitere Erhöhung der Gemeinkostenpauschale (Rundschreiben vom 16. Juli 2010)
• Steuer- und haushaltsrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Betätigungen (Rundschreiben vom 06. Dezember 2004)

Gesetzliche Vorschriften

• Drittmittelrichtlinien (21. August 2020)
• Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG)
• Bayerisches Hochschulgesetz (Link zur Webseite der Bayerischen Staatsregierung)

Auftragskalkulation

• Schreiben des Präsidenten zur Auftragskalkulation vom 11. Dezember 2009
• Leitfaden Trennungsrechnung
• Schema Auftragskalkulation Allgemein (bitte nach unten zu Formulare und Vorlagen scrollen)
• Schema Auftragskalkulation Beispiel (bitte nach unten zu Formulare und Vorlagen scrollen)
• Erläuterung Beispiel Auftragskalkulation (Word-Dokument)
• Gemeinschaftsrahmen EU-Kommission
• WFKM-Schreiben zur Auftragskalkulation vom 23. Februar  2009
• Personaldurchschnittskosten ab 1. Januar 2018

Sie haben Rückfragen zu Begriffen aus dem Bereich der Forschungsförderung und Drittmittelakquise? Sie suchen Rat zur Vorgehensweise im Kontext Ihres Drittmittelantrags oder Projekts? Auf der Seite "Glossar" finden Sie Informationen zu häufigen Begriffen und Fragen.